Stadt erhält 15,5 Millionen Euro aus dem Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – Gebiet „Mitte-West“ wird mit 20 Maßnahmen „aufgehübscht“
Die Stadt Zwickau, in der sich unser aktuelles Denkmalobjekt „Georgenschule“ (mehr: https://bit.ly/3OD1hdT) befindet, hat vor kurzem den Rahmenbescheid für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021 bis 2027 erhalten. Der Freistaat Sachsen, so das Büro für Stadtentwicklung, hat sowohl die beantragte Summe von fast 15,5 Millionen Euro als auch die eingereichte Maßnahmenliste ohne Einschränkungen bewilligt.
Den Bescheid überreichten in Dresden Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Staatsminister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, an Baubürgermeisterin Silvia Queck-Hänel und die Sachbearbeiterin aus dem Büro für Stadtentwicklung, Virginia Gründel. Die Mittel sollen für Projekte im Gebiet „Mitte-West (Bahnhofsvorstadt, Marienthal)“ Verwendung finden. Zu den 20 Maßnahmen gehören beispielsweise:
- die Sanierung und Umgestaltung des Stadtparks Marienthal,
- die Gewässeröffnung eines Teilabschnittes des Marienthaler Bachs,
- die weitere Sanierung des Freizeitzentrums Marienthal,
- Aufwertung der landschaftlich gestalteten Wald-Park-Anlage Alberthöhe,
- Ausbau bzw. barrierefreie Gestaltung bestimmter Fuß- und Radwege oder
- die Sanierung der Turnhalle der Windbergschule.
Oberbürgermeisterin Constance Arndt freut sich über die Bewilligung: „Dem Fördermittelgeber danke ich für diese zukunftsgerichtete Entscheidung. Mit den geförderten Maßnahmen können wir das Lebensumfeld in Marienthal und der Bahnhofsvorstadt deutlich verbessern. Dass das eingereichte Konzept vollumfänglich bewilligt wurde, ist nicht selbstverständlich!“
Bei der Definition des Gebietes und der Maßnahmen galt es für die Stadtverwaltung, jeweils die von EU und Freistaat vorgegebenen Kriterien zu erfüllen. Die Zuwendung ist dazu bestimmt, sogenannte benachteiligte Städte und Stadtquartiere bei der Entwicklung und Umsetzung baulicher, infrastruktureller, energetischer, sozialer und bildungsorientierter Strategien und Maßnahmen zu unterstützen. Damit soll städtebaulichen, demografischen, ökologischen oder sozialen Defiziten begegnet werden. Auswahlkriterien für bestimmte Gebiete sind beispielsweise die Altersstruktur, die Leerstandsquote bei Gebäuden oder der Anteil von Leistungsempfängern.
Als konkrete Maßnahmen, die über EFRE gefördert werden sollen, kommen entsprechend der Bestimmungen insbesondere in Betracht:
- investive Vorhaben, die der Verringerung des CO₂-Ausstoßes dienen
- investive Vorhaben zur Verbesserung der Stadtökologie
- investive und nichtinvestive Maßnahmen, die der wirtschaftlichen und sozialen Belebung der geförderten Städte und Stadtquartiere dienen und deren Lebensqualität für die Einwohner erhöhen
Der Zwickauer Stadtrat hatte den Gebietsbeschluss „Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)“ im April 2022 einstimmig beschlossen. Die Maßnahmenliste mit einem finanziellen Volumen von insgesamt fast 15,5 Millionen Euro (enthaltener Eigenanteil: ca. 3,9 Millionen Euro) wurde im September 2022 einstimmig verabschiedet. Die Entscheidung über das gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept traf der Stadtrat mit Änderungen schließlich einstimmig im März dieses Jahres.
Mit dem Vorliegen des Rahmenbescheides beginnt für die verschiedenen Ämter der Stadtverwaltung nun die eigentliche Arbeit. Dabei gilt es zunächst, für die einzelnen Projekte eigene Fördermittelanträge auszuarbeiten, die danach geprüft und bewilligt werden müssen.
Die Stadt Zwickau hatte sich bereits mit dem Gebiet der „Erweiterten Bahnhofsvorstadt“ am EFRE-Programm 2014 bis 2020 erfolgreich beteiligt. Bei einer Förderung von damals 80 Prozent konnten rund 9,2 Millionen Euro investiert werden. Zu den realisierten Maßnahmen gehören unter anderem die Revitalisierung des Areals Bachstraße inkl. der Neugestaltung eines Spielplatzes, die Querungshilfe im Bereich Reichenbacher-/Stiftstraße oder die Sanierung des Langen Teichs. Das neue Gebiet umfasst Teile dieses Gebietes, um die bisher durchgeführte Gebietsförderung abzurunden (Text/Fotos: RMC/Stadt Zwickau).